Das Programm der AfD – Abschnitt 11

Das Programm der AfD – Abschnitt 10

Kapitel 6 – Familie und Kinder. An sich ist das auch nicht so mein Thema, aber doch eines der zentralen gesellschaftspolitischen Themen der AfD auf dem Weg an „Prinzipien und Wurzeln an[zu]knüpfen, die erst zu seinem Wirtschaftswunder“ (siehe Kapitel 1) geführt haben. Also macht Euch auf eine Portion 50er Jahre gefasst. Vielleicht auch früher, wer weiß… Und natürlich mal wieder Redundanz. (mehr …)

Highlights aus Außen- und Sozialpolitik

Die Kapitel 4 (Außen- und Sicherheitspolitik) und 5 (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) behandle ich nicht, dokumentiere aber die Highlights aus den beiden Kapiteln.

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Fazit zum Dritten Kapitel des AfD-Programmentwurfs

Hier geht es zum Fazit zum ersten Teil des AfD-Programmentwurfs

Auch im dritten Kapitel des AfD-Programmentwurfs zeigt sich, was sich schon im ersten Kapitel angedeutet hat: die AfD hat eine schwarz-weiße Weltsicht: gut sind die Bürger, böse sind Parteien, Straftäter und nicht Nicht-Bürger. Das wird ergänzt durch ein ausgesprochenes Feindrecht gegenüber Straftätern und insbesondere kriminellen Ausländern. Dahinter liegt ein ausgesprochenes „Wir gegen die anderen“-Verständnis, in dem die armen Deutschen zum Opfer von ausbeuterischen Parteien und kriminellen Ausländern geworden sind – und die AfD natürlich als einzige Partei auf der Seite der guten deutschen Bürger steht. (mehr …)

Das Programm der AfD – Abschnitt 9

Hier geht es zu Abschnitt 8

Einmal Tea Party, zweimal Feindrecht und einmal „Ausländer bei Verdacht ausweisen“ und viele innere Widersprüche. Damit endet dann schon das Kapitel Innere Sicherheit. (mehr …)

Das Programm der AfD – Abschnitt 8

Das Programm der AfD – Abschnitt 7

Hier geht es zum Abschnitt 6

Jetzt geht es um Rechtspolitik und damit wieder mal um den starken Staat. Es wird Feindrecht gefordert mit einem klaren Feindbild: der Straftäter. Und natürlich tauchen auch mal wieder die Politik und die Parteien als Feind auf. (mehr …)

Das Programm der AfD – Abschnitt 6

Das zweite Kapitel des AfD-Programms befasst sich hauptsächlich mit Europa (also besser gesagt der Ablehnung der EU), das ist nicht so meins, darum lasse ich es aus. Im dritten Kapitel geht es dann um Rechtsstaat, Innere Sicherheit und solche Dinge. Das ist schon eher meins. Also mache ich damit weiter. (mehr …)

Fazit zum ersten Teil des AfD-Programms

Natürlich kann und wird sich das Programm auf dem Parteitag noch ändern, die Richtung ist jedoch klar. Und damit kann man auch schon mal ein Fazit ziehen über das, was da wohl  beschlossen werden wird. Es gilt der Grundsatz: Wer schreibt, der bleibt.
Die AfD hat da einen merkwürdigen Zwitter an Programm hingelegt – einerseits hat sie konkrete Vorstellungen und andererseits vertraut sie ganz auf die „Meinung des Volkes“. Es scheint so, als ob die Schreiber des Programms glauben, nur sie selbst würden die Meinung „des Volkes“ kennen. Das zeigt sich ganz eindrucksvoll in dem Teil, den ich „Beteiligung und Demokratiereform“ nennen würde. (mehr …)

Das Programm der AfD – Abschnitt 5

Hier gehts zu Abschnitt 4

Wer dachte, wirrer als im „Grundkurs Politik“ wird’s nicht: doch. Es folgt ein Abschnitt mit der Überschrift „Lobbyismus eindämmen“ mit den Unterabschnitten „Private Rentenvorsorge“ und „Steuerverschwendung eindämmen“. Wo der Zusammenhang ist? Vermutlich der Glaube an kriminelle Abgeordnete und Beamte, die sich gegen das Volk verschworen haben, sich selbst bedienen und aus Lust und Laune persönliche Prestigeprojekte mit Steuermitteln betreiben. Oder sowas Ähnliches. (mehr …)