Martin Schulz, Wolfgang Hofmann-Riem und eine illustre Reihe anderer, vorwiegend deutscher Persönlichkeiten, haben heute den Entwurf einer digitalen Grundrechtecharta der EU veröffentlicht. Jürgen Geuter aka @tante hat schon eine längere Analyse des Entwurfs veröffentlicht, die ich auch mal eben schnell kommentiert habe. Ich werde jetzt nur die spezifischen juristischen Inhalte kommentieren, ansonsten stimme ich weitgehend mit @tante überein und verweise auf seinen Kommentar. Um es kurz zu sagen: der juristische Gehalt ist ziemlich schockierend schlecht. Und zwar nicht wegen fachlicher Details, sondern schon in der Grundkonzeption. Und das durchzieht die ganze Charta.

Präambel

Keine Charta ohne Präambel, keine Präambel mit Kommentar von mir.

Aber stattdessen erlaube ich mir eine Vorbemerkung. Es fällt auf, dass die Grundrechtecharta sich stark sowohl in Struktur und Wortwahl an das Grundgesetz anlehnt. Das kann man so machen, wird aber die Akzeptanz in Europa nicht unbedingt steigern. Schließlich ist das GG auch schon fast 70 Jahre alt und es gibt ja auch ein paar modernere Ansätze. Es drängt sich der Eindruck auf, dass das vor allem ein Schaustück für die deutsche Öffentlichkeit ist. Vielleicht wäre es auch gar nicht schlecht, wenn es dabei bliebe… Nur in einem weicht sie vom Grundgesetz fast durchgehend ab: die digitalen Grundrechte kommen fast ausnahmslos (außer das Recht auf Vergessenwerden) ohne Schranken aus. Also die Verfasser glauben das jedenfalls…

Art. 1 Würde

Die Achtung der Menschenwürde ist gut und schön und es ist auch ein starkes Zeichen, diese an den Anfang der Charta zu stellen. Eine Analyse der Gefährdungen als zweiter Absatz ist in einer Charta etwas skurril, das gehört eigentlich in eine Begründung, wenn man es denn ernst meint.

Wirklich gefährlich hingegen ist der in Abs. 3 geregelte Anwendungsbereich (warum wird der unter der Überschrift „Würde“ geregelt?). Dort werden nicht nur die Staaten von der Charta zu ihrer Einhaltung verpflichtet, wie dies sonst nicht nur im GG, sondern auch in der EMRK, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte oder anderen Verfassungen üblich ist. Die Rechte der Charta gelten auch gegenüber Privaten. Das heißt also im Zweifel auch gegenüber den eigenen Nachbarn.
Das würde das gesamte (digitale) Zivilrecht sowie sämtliche Verträge mitsamt der für dieses so elementaren Vertragsfreiheit direkt der Charta unterfallen lassen. Das Problem dabei ist, dass die Menschenwürde nicht verzichtbar ist – der Staat müsste die Achtung der Menschenwürde durchsetzen, egal ob Menschen dies gerade wollen oder für den Moment warum auch immer gegenüber anderen darauf verzichten wollen.

Wer das für ein geringes Problem hält, sollte bedenken, dass sowohl die simulierte Tötung von Menschen als auch Sado-Maso-Spiele als mit der Menschenwürde unvereinbar angesehen werden. Das kann man in der realen Welt so sehen und begrüßen, das müsste dann aber auch für die Darstellung in Filmen und Computerspielen gelten. Denn bisher galt einfaches Zivilrecht und dort konnte, eine wirksame Einwilligung vorausgesetzt, auf jedes Recht mit Ausnahme des Lebens verzichtet werden. Sado-Maso-Spiele oder (nicht kommerzielles) Gotcha wären also im realen Leben erlaubt, virtuell verboten. Ich rieche eine neue Killerspieldebatte.

Zwar gelten Grundrechte im Rahmen der mittelbaren Drittwirkung auch bisher schon zwischen Bürgern, allerdings nur bei der Auslegung der Generalklauseln des Zivilrechts („Treu und Glauben“, „gute Sitten“, „Anstandsgefühl der billig und gerecht Denkenden“) durch die Gerichte. Ansonsten müssen die einfachen Gesetze der Verfassung genügen, die Lebenswirklichkeit der Bürger nicht. Anders als der Staat dürfen Bürger andere von der Meinungsfreiheit ausschließen, keine Zeitung muss einen Artikel annehmen, Bürger dürfen sich einverständlich verprügeln und so weiter. Das ginge alles nicht, würden die Grundrechte unter Bürgern gelten.

Ist das durchdacht? Sicher nicht.

Art. 2 Freiheit

Die Freiheit sieht die Charta ausschließlich in freier Information und Kommunikation und definiert sie sowohl positiv als auch negativ. Das scheint mir ein wenig zu dünn, jedenfalls liegt der Aussagegehalt hinter dem des Anspruchs auf Informationsfreiheit aus Art. 5 I 3 Grundgesetz, welches diesen Anspruch wesentlich spezifischer formuliert.
Sprengstoff bietet der Artikel aber trotzdem, weil die Rechte auch gegenüber Privaten gelten. Ein Anspruch auf freie Information würde heißen, dass Private anderen Privaten zur Bereitstellung von Informationen verpflichtet sind. Eine Beschränkung enthält das Recht nicht. Man kann darin eine Ablehnung von Bezahlschranken bei digital vorliegenden Informationen sehen.
Ich versuche mir gerade vorzustellen, wie das Recht auf Nichtwissen gegenüber Privaten durchgesetzt werden soll. Das könnte zu einem Anspruch führen, dass jemand mir keine Mails schicken, nicht auf meine Facebook-Pinnwand schreiben und mir keine Twitter-Mentions schreiben darf, selbst wenn diese nicht rechtswidrig sind (und nicht etwa, dass ich für die Abwehr zuständig bin). Ob das so durchdacht ist? Ich habe meine Zweifel.

Art 3 Gleichheit

Hier sehe ich eigentlich keinen gegenüber der Offline-Welt (ja, ich weiß, die gibt es nicht, mir fällt aber nichts besseres ein) abweichenden Regelungsbedarf. Der Versuch der Regulierung automatisierter Entscheidungen gehört eigentlich nicht in eine Grundrechtecharta sondern in ein Gesetz bzw. auf europäischer Ebene in eine Verordnung oder Richtlinie.
Spannend dürfte das hier nur werden, wenn wirklich predictive policing bzw. pre-crime eingesetzt werden sollen. Dann entscheiden nicht nur faktisch sondern ganz real Computerprogramme darüber, ob und wer kontrolliert werden soll.

Art. 4 Innere Sicherheit

Was „innere Sicherheit“ in einer Grundrechtecharta verloren hat, will mir nicht in den Sinn kommen. Das klingt sehr nach einem Supergrundrecht Sicherheit.
Absatz 1 ist eine generische Aussage, die in einer Grundrechtecharta nichts verloren hat.
Der Absatz 2 hat es in sich. So wie er formuliert ist, wäre auch eine TKÜ, die in der Regel durch Telekommunikationsunternehmen durchgeführt wird oder eine Bestandsdatenauskunft, zum Beispiel zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen, unzulässig. Die überragend wichtigen Rechtsgüter sind zwar fließend, aber jegliche Kriminalitätsbekämpfung fällt mit Sicherheit nicht darunter.

Absatz 3 und 4 erscheinen unproblematische Zielsetzungen, allerdings muss man sich fragen, welchen Regelungsgehalt Absatz 3 haben soll, denn auch derzeit findet nach Aussage der Bundesregierung (und aller anderen Regierungen der EU) keine „anlasslose Massenüberwachung“ statt. Hier hätte ein wenig mehr begriffliche Präzision der Charta geholfen.

Art. 5 Meinungsfreiheit und so

Hier wird es jetzt in Zusammenhang mit Art. 1 Abs. 3 und Art. 2 wirklich merkwürdig. Zum einen soll jeder das Recht haben, seine Meinung frei zu äußern – auch nach Art. 1 Abs. 3 gegenüber jedem anderen. Nur gibt Art. 2 jedem auch das Recht auf Nichtwissen gegenüber jedem anderen. Das widerspricht sich diametral und die bisher bekannten juristischen Ausgleichsmechanismen müssen hier versagen – es kann keinen Ausgleich zwischen diesen sich diametral gegenüberstehenden Positionen geben. Hier ist Recht zu einem entweder-oder geworden, also quasi binär.
Und die Widersprüchlichkeit geht weiter. Zum einen darf nach Abs. 1 keine Zensur stattfinden, auch nicht durch Private (anders als bisher, das Löschen von Kommentaren wäre „Zensur“), zum anderen müssen auch Private nach Abs. 3 proaktiv einen offenen Diskussionraum sicherstellen und „Hate Speech“ nach Abs. 2 verhindern. Wie das funktionieren kann, ohne bestimmte Personen oder Arten von Äußerungen von vornherein auszuschließen (aka Zensur zu üben und die Ausübung von Meinungsfreiheit zu beschränken), kann ich mir im Moment nicht vorstellen.
Ob das wohl durchdacht ist? Ich glaube nicht…

Dann kommt noch die Bombe in Absatz 4, die @tante anspricht, dass Private zur Durchsetzung der Rechte verpflichtet sind. Ich halte sie nicht für so groß, weil sie bereits in der Konstruktion des Art. 1 Abs. 3 angelegt ist und hier nur deutlich ausformuliert wird. Das ist in der Tat Sprengstoff, aber der durchzieht die ganze Charta.

Art. 6 Profiling

Profiling soll nur auf gesetzlicher Grundlage zulässig sein. Nur: es handelt sich um eine Charta der EU und die EU erlässt keine Gesetze, sondern nur Richtlinien und Verordnungen und sie schließt Verträge. Soll hier eine EU-Charta nur insoweit gelten, als nationale Gesetze das zulassen? Hier wird wohl auch die Einwilligung in ein Profiling ausgeschlossen, es sei denn ein Gesetz sieht das vor. Das kann man mögen oder nicht… Und wie ist das Verhältnis zur DSGVO? Fragen über Fragen.

Art. 7 Algorithmen

Dazu hat @tante alles und noch mehr gesagt, was mir einfallen würde.

Art. 8 Künstliche Intelligenz

Absatz 1 und 2 sind auf eine gewisse Weise staatsgläufig-interessant. Der erste Absatz ist als normative Aussage schlicht falsch, gemeint ist „dürfen“ statt „können“.
Der zweite Absatz ist eine Ausgeburt des Territorialitätsprinzips und scheint immer noch zu glauben, dass der EU-Gesetzgeber die technische Entwicklung an anderen Orten beeinflussen kann. Kann er nicht. Eine KI die in den USA oder China entwickelt wird und (scheinbar) nützlich ist, wird in der EU genutzt werden. Unabhängig von dem, was eine Grundrechtecharta gerne hätte und unabhängig davon, ob sie gesetzlich reguliert wird.

Für die Verantwortung selbstlernender Maschinen in Absatz 4 wäre es wichtiger, eine Verantwortlichkeit zu benennen, als sich auf den programmatischen Satz zu beschränken, dass sie bestehen muss. Das wäre an sich Sache eines Gesetzes (bzw Verordnung oder Richtlinie), aber das stört die Charta an anderen Stellen ja auch nicht.

Art. 9 Transparenz

Transparenz ist gut, aber eine Verantwortung jedes Privaten zur Transparenz ist dies nicht unbedingt, insbesondere dann nicht, wenn es keine Grenzen der Transparenz gibt. Auch hier wieder zeigt sich die fragwürdige Konstruktion des Art. 1 Abs. 3. Denn was für mich für die Durchsetzung meiner Freiheit, die nicht nur auf Informationene beschränkt ist, relevant ist, ist mitunter etwas anderes als das was sich die Verfasser unter Art. 2 vorstellen. Denn Freiheit muss auch digital weiter gedacht werden als in Art 2.

Art. 10 Unversehrtheit der Wohnung

Den finde ich gut, er beendet nur jegliche akustische, visuelle oder sonstige Wohnraumbeobachtung. Nicht nur mit digitalen Mitteln. Der Nachteil ist nur: auch mein Nachbar darf nicht mehr durch die Fenster in meine Wohnung schauen (und umgekehrt). Denn das Recht gilt auch gegenüber Privaten. Ob da jemand … ich hör ja schon auf.

Art. 11 Datenschutz

Dazu hat @tante alles gesagt.

Art. 12 Datensouveränität

Das klingt gut. Da dieses Grundrecht auch gegenüber Privaten gilt (und es als Grundrecht über jedem Vertrag steht) kann jeder Angestellte seine Daten bei seinem Arbeitgeber verschlüsseln. Es handelt sich ja nicht nur um personenbezogene Daten. Gute Idee, da hat jemand so richtig mitgedacht!

Art. 13 Datensicherheit

Endlich nimmt sich mal jemand der Datensicherheit. Und das auch noch auf höchstem Niveau. Und dann macht man es natürlich auch richtig. Unter „höchstmöglichem Schutz“ geht es nicht. Diesen höchstmöglichen Schutz müssen Private gewährleisten, also auch Telekommunikationsprovider. Am besten sind die Daten auf meinem Rechner übrigens geschützt, wenn er keinerlei Netzwerkverbindung zur Außenwelt hat. Wenn man weiterdenkt käme man wohl auf ein Recht des Einbaus abhörgeschützter Räume in Wohnungen gegenüber dem Vermieter – ob das statisch geht oder nicht. Hat da wohl jemand … ich gebs auf.

Art. 14 Wahlen

Die Digitalcharta legt ein Recht auf Teilnahme an Wahlen auf analogem Weg fest. Das ist mal ein interessanter Inhalt einer digitalen Grundrechtecharta. Nur nebenbei: Das Grundproblem digitaler Wahlen ist bisher ungelöst.

Art. 15 Freier Zugang zu Kommunikationsdiensten

Klingt gut, aber wieso gibt es dann noch ein Recht auf „freie Kommunikation“ in Art. 2? Ist da ein Unterschied, den ich nicht sehe oder haben da Leute schlampig gearbeitet? Und warum steht das nicht sowieso in Artikel 2, wo es hingehört?

Art 16 Netzneutralität

Ist ein No-Brainer, sollte aber dringend definiert oder näher ausgeführt  werden. Ansonsten droht ein Zustand, in dem man sich darüber streitet, was eigentlich alles darunter fallen sollte. Und so schwer ist das nicht zu definieren.

Art. 17 Pluralität und Wettbewerb

Schöner Programmsatz, nur wird er daran kranken, dass er auf das Gebiet der EU bezogen bleibt. Und Monopole außerhalb der EU kann eine Regelung der EU nicht angreifen. Es wäre eigentlich ein Auftrag an den EU-Gesetzgeber nötig, sich für ein wirksames internationales Kartellrecht einzusetzen. Das Recht auf Förderung offener Standards gegenüber Privaten (zB SAP oder Microsoft) bleibt nur das übliche Meckern über fehlendes Nachdenken über Konsequenzen.

Art. 18 Recht auf Vergessenwerden

Hier denken die Verfasser das erste Mal über Schranken der Grundrechte nach. Es kommt ein wenig spät und an einem merkwürdigen Ort dafür.

Art. 19 Besonders schutzbedürftige Personen

Dass Kinder und Jugendliche eines besonderen Schutzes bedürfen ist eher ein Allgemeinplatz. Wie dieser Schutz (der ein Grundrecht der Kinder gegenüber zB Inhalteanbietern ist!) bei einem gleichzeitigen Anspruch der Kinder auf Anonymität gewährleistet werden soll, ist mir ein wenig schleierhaft. Aber darüber hat bestimmt jemand nachgedacht.

Art. 20 Bildung

Recht auf Bildung. Passt. Analyse von Digitalisierung als Herausforderung hat in einer Grundrechtecharta nichts verloren.

Art. 21 Arbeit

Meinetwegen. Ein klein wenig lustig ist der Glaube, den digitalen Strukturwandel nach sozialen Grundsätzen gestalten zu können.

Art. 22 Immaterialgüter

Dazu hat Julia Reda @senficon sich kompetenter und umfangreicher geäußert als ich dies kann. Nur so viel: es sieht nicht unkritisch aus. Jedenfalls nicht nach einem Aufbruch in ein neues Urheberrecht. Leider.

Art 23 Schlussbestimmungen

Das ist für eine Diskussiongrundlage ein lustiger Abschnitt. Absatz 3 spricht im Gegensatz von Art. 1 Abs. 3 nur von Unternehmen. Die Verfasser sollten sich schon einigen, wen sie in den Geltungsbereich einbeziehen wollen und das auch einheitlich regeln. Es bleibt der Eindruck vom Anfang einer sowohl formal als auch inhaltlich äußerst schlampigen Ausarbeitung.

3 Kommentare

  1. 1
    Michael Schade

    Die hier vorgebrachten Einwände sind auch für mich als Laien nachvollziehbar und sicher gibt es noch massiven Diskussionsbedarf. Dass die alten Regeln – Grundrechte ausschließlich als Abwehrrechte des Individuums gegen den Staat – und ansonsten sollen die Bürger möglichst alles selbst untereinander klären, nicht funktionieren wird, ist allerdings schon jetzt offensichtlich. Und anstatt sich über die Initiatoren „lustig zu machen“ erwarte ich von Ihnen konstruktive Denkansätze und Beiträge und kein hämisches Zerpflücken eines zugegebenermaßen noch etwas unausgegorenen Konzepts.

    • Direkte Drittwirkung von Grundrechten hilft bei dem angeblichen Problem der Überforderung der Bürger nicht. Denn diese führt nur zu einer zusätzlichen Ebene von Ansprüchen von Bürgern gegen Bürger – die nicht abgestimmt ist mit den bisherigen.
      Konstruktive Denkansätze würden bedeuten, einen komplett neuen Entwurf zu schreiben. Die bisherigen Initiatoren haben eine Stiftung mit 500 Mio Euro Kapital hinter sich, sind Personen, deren Wort in der Öffentlichkeit einiges Gewicht und haben zudem noch recht viel Zeit. Nichts davon trifft auf mich zu. Selbst wenn ich mich also hinsetzen würde und einen eigenen Entwurf schriebe, vielleicht noch mit ein paar anderen zusammen, würde der erwartbar ohne jegliche Resonanz verhallen. Vielleicht würden einige Ideen übernommen, aber das Ergebnis würde den Aufwand nicht rechtfertigen. Zumal dann in einer ähnlichen Zeit wie der jetzige Entwurf gebraucht hat, nur ein ähnlich unausgegorener Entwurf stünde.
      Dazu kommt aber der nächste Artikel.

  2. 2

    […] Bernhard Kern: “Die Rechte der Charta gelten auch gegenüber Privaten. Das heißt also im Zwei… […]

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