Nachdem ich gestern $dinge getan hab, habe ich mir heute mal ein Schwergewicht vorgenommen: den SÄA 041 von Enno Park.

Wer uns beide kennt, weiss, dass wir gerade beim Thema Liquid Feedback eher selten einer Meinung waren. Hier sind wir es aber.

Worum geht’s?

Der SÄA will die Ständige Mitgliederversammlung (SMV) in die Satzung implementieren. Dazu schlägt er ein paar kleinere Ergänzungen der Satzung sowie eine Geschäftsordnung vor.
Die Idee hinter der SMV ist, dass wir es über kurz oder lang schaffen müssen, Beschlüsse über Position und das Programm auch außerhalb von Real-Life Parteitagen zu fassen. Ansonsten drohen wir uns selbst lahm zu legen, weil einfach für einen Parteitag zu viele und häufig nicht ausgereifte Anträge eingereicht werden. Das ist einerseits schade für die Anstragsteller, weil deren Anträge, auch wenn sie hätten sinnvoll sein können, nicht behandelt werden, und andererseits nicht gut für die Partei, weil so die Zeit für wichtige Debatten fehlt, um so viele Anträge wie möglich behandeln zu können.
Die Lösung des SÄA 041 dafür ist System auf der Basis von Liquid Feedback. Die GO entspricht den bisherigen Nutzungsbedingungen des Bundes-Liquids. Um Abstimmungen verbindlich machen zu können, werden allerdings die Nutzer akkreditiert, so dass sicher gestellt ist, dass nur Mitglieder mitstimmen können und dass jedes Mitglied nur einen Account haben kann.
Die Akkreditierung geschieht entweder mit Klarnamen oder Pseudonym, wobei bei der pseudonymen Akkreditierung die Akkreditierungsdaten in dem Safe in der BGS hinterlegt wird.

Was spricht dafür?

Vieles. Wir werden über kurz oder lang nicht darum herumkommen, uns etwas zu überlegen, wie wir es schaffen können, gemeinsam an Inhalten zu arbeiten und diese außerhalb von BPTs und LPTs zu diskutieren, bearbeiten und beschließen.

Was spricht dagegen?

Nicht viel. Liquid ist nicht das schönste und benutzerfreundlichste System, aber man kann sich daran gewöhnen, wenn man es denn will. Die Schwierigkeiten, die es gibt, sind nicht unüberwindlich. Insgesamt leidet das System nicht unter Mängeln, die nicht auch so oder ähnlich bei realen Parteitagen auftreten.

Empfehlung:

Dafür. Man kann und sollte allerdings einen Ergänzungantrag stellen, der vorsieht,dass man mit einem gewissen Quorum eine geheime Abstimmung auf einem BPT oder LPT erzwingen kann. Diese Stimmen dürften nicht namentlich erfasst werden.

3 Kommentare

  1. 1

    […] hat sich den SÄA014 Die ständige Mitgliederversammlung als Organ der Piratenpartei Deutschland als Besprechungsobjekt […]

  2. 2

    Mich verwundet, dass ausgerechnet du das so unkritisch siehst.
    für Kritik siehe http://www.ennomane.de/2012/11/08/direkte-demokratie-ist-doof/

  3. 3

    Bei Ennomane auch noch einige Kommentare zum rechtlichen Hintergrund dazu: http://www.ennomane.de/2012/11/08/direkte-demokratie-ist-doof/

Was denkst du?